Die Piratenpartei setzt sich für eine demokratischere Art der Politik ein. Menschen sollen gleichberechtigte Mitbestimmungsmöglichkeiten haben und die Meinungsvielfalt soll respektiert werden. Leider scheinen diese Grundsätze in der innerparteilichen Praxis aber kaum mehr für wichtig erachtet zu werden. Dies wurde insbesondere auf dem Landesparteitag am vergangenen Wochenende deutlich.

So musste ich dort auch feststellen, dass eine Person und ihr Umfeld es sich zum Ziel gesetzt hatte, Menschen mit anderer Meinung zu bekämpfen und mich zu diskreditieren. Der Landesparteitag hat diese Person dabei begeistert unterstützt und hält derartige Methoden offenbar für ein willkommenes Mittel der politischen Auseinandersetzung.

Ich bin solchen Angriffen gesundheitlich nicht gewachsen. Eine weitere Beteiligung an Landesparteitagen und damit den Entscheidungen der Partei ist mir unter diesen Umständen nicht möglich. Damit ist auch meiner ehrenamtlichen Arbeit für den Landesverband die Grundlage entzogen.

Mein Amt als Vorsitzender Richter des Landesschiedsgerichts ist ohne wesentlichen politischen Einfluss, sondern vor allem mit Arbeit verbunden. Ich bin nicht bereit, für Leute zu arbeiten, die derartige Angriffe gegen mich und gegen andere überwiegend unterstützen.

Ich verstehe meine Aufgabe im Schiedsgericht auch darin, demokratische Entscheidungsprozesse sicherzustellen und bei Konflikten eine Einigung zu erreichen. Wenn der Landesverband Einigungen, Kompromisse und demokratische Entscheidungsprozesse aber gar nicht will, sondern lieber systematisch auf Konfrontation und gegenseitiges Ausstechen setzt, ist der Sinn meiner Tätigkeit in Frage gestellt.

Mir ist deutlich geworden, dass mein Vertrauen in viele Piraten beschädigt ist. Als Ziel von Angriffen und Manipulationen fühle ich mich nicht mehr in der Lage, ohne Befangenheit neutrale Urteile zu fällen.

Hiermit trete ich mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Richter im Landesschiedsgericht Bayern zurück. Ich bedanke mich bei meinen Kollegen im Landesschiedsgericht für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

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